Übersicht

Meldungen

Lars Juister 2012
Bild: Olaf Bathke

Die Kieler Sozialdemokratie trauert um Lars Juister

Das ehemalige Mitglied im SPD-Kreisvorstand und Ratsherr Lars Juister ist am 15. Mai im Alter von nur 49 Jahren überraschend gestorben. „Mit Lars verlieren wir einen großartigen Menschen! Lars war klug, selbstlos, sensibel und wertschätzend. Sein politisches Talent hat er…

Rede: Vereinbarte Debatte Sterbehilfe

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 36. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 18. Mai 2022  Tagesordnungspunkt 3: Vereinbarte Debatte: Sterbehilfe   Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich hat jetzt doch noch mal…

Wir müssen handeln – jetzt!

Viele Menschen kommen aus der Ukraine zu uns, weil sie fliehen müssen vor dem russischen Angriffskrieg. Die organisatorischen und finanziellen Herausforderungen, die mit der Schaffung und Vorhaltung von Unterkünften für die Flüchtlinge und ihre Versorgung und Betreuung verbunden sind, müssen…

Nina Scheer: Europäische Strategie für Energiesicherheit durch Erneuerbare Energien nutzen

In Bezug auf die heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Maßnahmen zur „RePowerEU“-Strategie erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Energiesicherheit erfordert den schnellst möglichen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Dies gilt erst recht für die…

Kalinkas Chaos Koaltion: Neuer GTZ/WFA-Geschäftsführer – Ein Geschäftsführer gegen die Stimmen der Wirtschaft!

Ein Stück aus dem Tollhaus ist die Besetzung des neuen Geschäftsführers der WFA/GTZ durch CDU/Klar.Grün/FDP/UWG. Gegen das übliche Verfahren aller Geschäftsführer-Einstellungen, bei dem eine Findungskommission unter Beteiligung der Fraktionen in einem sehr umfangreichen Auswahlprozess einen Kandidaten vorgeschlagen und vom Hauptausschuss…

Kalinkas Chaos Koalition: Zulassungsstelle im GTZ – ohne zusätzliches Personal zwei Standorte in gleicher Qualität bedienen?

Chaos beim Thema Zulassungsstelle im Kreis Plön: Als handschriftliche Tischvorlage legten CDU, Klar.Grün, FDP und UWG im Finanzausschuss den Umsetzungsbeschluss für die zweite Zulassungsstelle in Schwentinental vor. Geschenkt, dass der zuständige Wirtschaftsausschuss sich damit gar nicht befassen kann – doch…

Nachruf Bernd Wutkowski

Die SPD Dithmarschen trauert um ihren stellvertretenden Kreisvorsitzenden, dem Kreistagsabgeordneten Bernd Wutkowski. Bernd war ein aufrechter Demokrat. Er trat stets bedingungslos für die Ziele der Sozialdemokratie ein. Freiheit, Gleichheit und Solidarität waren die Leitlinien seines politischen Handelns. Als…

Rede: Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 34. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 12. Mai 2022 Tagesordnungspunkt 16: Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes…

Viele Menschen auf dem Vinetaplatz versammelt
Bild: Nesimi Temel

Gaarden hoch 10: Kontinuierliche Arbeit zeigt Erfolg!

Die Stadt Kiel hat den neuesten Fortschrittsbericht zur Entwicklungsstrategie „Gaarden hoch 10“ vorgestellt. Mit „Gaarden hoch 10“ ist bereits 2018 ein Prozess in Gang gesetzt worden, das die Probleme im Stadtteil benennt und zugleich die Potentiale aufzeigt. Im vierten Jahr…

Bild: Pepe Lange

Wir sind mitten in der Aufarbeitung

An unserer bitteren Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag gibt es nichts zu beschönigen. Das Ergebnis ist historisch schlecht. In einer sehr ehrlichen parteiöffentlichen Debatte haben wir gestern mit der Analyse begonnen. Der Landesvorstand hat zudem die nächsten Schritte vereinbart:  …

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