Übersicht

Meldungen

Geldscheine in den Werten 20, 50 und 100 Euro liegen aufgefächert da
Bild: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Haushaltsgenehmigung: Kürzung wichtiger Investitionen durch das Land nicht nachvollziehbar

Die Corona-Pandemie hat die finanzielle und wirtschaftliche Situation besonders der Kommunen zusätzlich verschärft. Die Landeshauptstadt Kiel hat mit dem Beschluss zum Haushalt in Krisenzeiten ein starkes Zeichen für Verlässlichkeit und Zukunftsvorsorge gesetzt. Wir wollen in Krisenzeiten investieren, um gestärkt aus…

Altes Schild auf Waggon Kiel nach Schönberger Strand
Bild: Frederike Julie Stelz

Keine weiteren Verzögerungen für „Hein Schönberg“!

Für uns sind die angekündigten Verzögerungen bei den Planungen für die Bahnstrecke „Hein Schönberg“ nicht hinnehmbar. Dass die angestrebte Mobilitätswende die planerischen Herausforderungen auf Landesebene vergrößern würde, war absehbar. Umso unverständlicher ist es, dass ein so wichtiges Verkehrsprojekt der KielRegion…

Kinder- und Jugendhilferecht – besser geht immer!

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, bekommt das über 30 Jahre alte Gesetz ein wichtiges Update. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich erfolgreich für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung der Betroffenen, Verbesserungen im Kinderschutz sowie für Pflegekinder und junge Volljährige eingesetzt.

Ladenzeile am Rungholtplatz
Bild: Eigenes Foto

Positive Trendwende bei Nahversorgung in den Stadtteilen

Wir freuen uns über die positive Entwicklung, die die Nahversorgung in den Stadtteilen in den vergangenen Jahren genommen hat. Damit ist der Stadtverwaltung nach einigen schwierigen Jahren mit Wegzügen und längerem Leerstand eine Trendwende gelungen: Hartnäckige sachliche Arbeit, Beständigkeit und…

Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz, Dr. Kristian Klinck und Tobias Bergmann

Die digitale Deutschlandtour führt den SPD-Kanzlerkandidaten am 26. April nach Neumünster. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen in Neumünster bewegt – von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Corona-Hilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung, Perspektiven der Jugend, bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht.

Bild: Team Rix

Änderung des Infektionsschutzgesetzes als wichtige und richtige bundeseinheitliche Antwort auf hohe Infektionszahlen

Heute haben wir im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt. Es ist wichtig und richtig, bei einer hohen Anzahl infizierter Personen bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Nur so können wir Bürger*innen mitnehmen, mögliche Einschränkungen transparent und nachvollziehbar machen und somit die Akzeptanz gegenüber den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erhalten.

Bild: Rene Asmussen/Pexels

Trauer in Zeiten der Corona-Pandemie

Einen geliebten Menschen zu verlieren, ist immer eine Ausnahmesituation. In der Corona-Pandemie trifft uns der Tod umso härter. Das habe ich selbst erlebt. Im letzten Jahr ist der Vater der Patentante meines Sohnes an Corona verstorben. Die Nachricht hat uns wie ein Schlag in den Magen getroffen. Es passierte innerhalb weniger Wochen: Krankenhaus, Beatmung und Tod.

Bild: Philipp Munck

Der solidarische Maskendeal!

Mit jedem Tag, den die Corona-Krise länger andauert, wird deutlicher: Besonders ältere Menschen, Menschen mit einem geringen Einkommen und diejenigen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, trifft die Krise besonders schwer. Auch, weil der Alltag mit Corona zusätzlich…

Endspurt vor der Bundestagswahl

An Arbeit mangelt es mir im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl im September wahrlich nicht. Wobei es genau genommen nicht nur die Sitzungswochen sind, an denen ich an unseren letzten Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode mitarbeite. Mittlerweile finden die Koordinierungs- und Berichterstatterrunden, auf denen ich mit meinen Kolleg*innen und den Kolleg*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verhandle, manchmal auch in sitzungsfreien Wochen statt. Zeit, die mir dann für meine Termine im Wahlkreis fehlt.

Aufbruch mit dem Kultursommer 2021 mit 80-prozentiger Förderung durch den Bund!

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ein Förderprogramm für kommunale Kulturveranstaltungen – an der frischen Luft, mit Hygienekonzept und Abstand – als „Kultursommer 2021“ mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. Euro beschlossen, wovon bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die 2. Jahreshälfte nach dem Lockdown unterstützt werden. Gefördert werden neue und zusätzliche Veranstaltungsreihen aller Genres, die im öffentlichen Raum stattfinden.

Bild: Foto: Susi Knoll

„Bildungsstart nach Corona“ – Was jetzt gebraucht wird: 1 Milliarde plus X für ein Sonderprogramm Lern- und Bildungshilfen

Ein Jahr lang umfassender Unterrichtsausfall an den Schulen, ein mühsamer Aufbau von Home-Schooling und schwierige häuslichen Lernbedingungen etwa infolge von Raumknappheit oder fehlender digitaler Endgeräte: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben für viel zu viele Kinder und Jugendliche zu massiven Wissens -, Lern- und Bildungslücken geführt, von den sozialen und emotionalen Einschränkungen und Einbrüchen ganz zu schweigen. Da hilft keine Schönfärberei und kein Drumherum reden. Die Corona-Krise könnte tief einschneiden in Geist und Seele von Kindern und Jugendlichen und das Zusammenleben in den Familien.