Übersicht

Meldungen

Bild: Merlin Nadj-Torma

Elterngeldreform – mehr Unterstützung für Eltern von Frühchen

Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung – die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag verabschiedet wird – führt dazu, dass Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus noch flexibler und einfacher werden.

Bild: Matthias Hüls

SPD Kiel: Verkehrsverbesserungen am Kieler Ostufer

Zur Geschäftlichen Mitteilung „Masterplan Ostufer“ äußern sich Ortsbeiratsvorsitzender Torsten Stagars (SPD) und die stellv. Parteivorsitzende Christina Schubert: „Diese Mitteilung hat zwar lange auf sich warten lassen, aber dafür bietet sie nun eine gute Grundlage für eine positive Entwicklung der beiden…

Bild: Philip Häniche

Corona und seine Mutationen – Es wird ernst.

Blogartikel von Bernd Heinemann: Im Frühjahr war der Lockdown noch ein Erfolgsmodell. Erschrocken von Ischgl und dem Einsperren ganzer Hochhäuser in Göttingen, in China sogar ganzer Metropolen waren wir diszipliniert und konsequent. Im Gegensatz zum Frühjahr 2020 ticken die Menschen nach Monaten der Ermüdung nun offenbar nachlässiger.

Bild: Pixabay

Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz

Zur Entscheidung der Europäischen Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative Minority Safepack erklärt Birte Pauls, minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben die Europäische Bürgerinitiative, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt. Für uns in Schleswig-Holstein ist der…

Die Kritik an der Pflegeberufekammer ist verpufft

Zum Bericht im gestrigen Sozialausschuss über die Mitgliederbefragung  zum Fortbestand der Pflegeberufekammer erklärt Birte Pauls, pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Pflegeberufekammer bereitet die Vollbefragung ihrer Mitglieder zum Fortbestand der Pflegeberufekammer ordnungsgemäß, transparent und in Rücksprache mit dem…

Bild: Pixabay

Die Kritik hatte Erfolg

Zur Diskussion um die Vergabe von Impfterminen im heutigen Sozialausschuss erklärt Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch…

Bild: Carsten Wiegmann

Ein Rücktritt vom Rückzug – Das hat Neumünster nicht verdient

Neumünster kann sich keinen amtsmüden Oberbürgermeister leisten. Wir brauchen einen Verwaltungschef, für den das Amt die erste Wahl ist. Es geht um Verantwortung für die Menschen der Stadt und die vielen Beschäftigten der Stadtverwaltung. Neumünster braucht einen Oberbürgermeister, der sich seinem Amt mit aller Kraft und Überzeugung stellt.

Serpil Midyatli
Bild: Werner Schuerig

Home-Office jetzt!

Ich fordere von Ministerpräsident Daniel Günther, dass er die großen Arbeitgeber des Landes zu einem digitalen Home-Office-Gipfel einlädt, um eindringlich dafür zu werben. Wir dürfen nichts unversucht lassen, um Kontakte zu reduzieren.

Bild: pixabay/InstagramFOTOGRAFIN

Kinderrechte ins Grundgesetz

Ich begrüße, dass sich Union und SPD auf Regierungsebene auf eine Formulierung zu Kinderrechten im Grundgesetz geeinigt haben. Endlich hat die Union ihre hartnäckige Blockade von starken Rechten für Kinder aufgegeben.

Weiterer Hilfebaustein für Eltern im Lockdown

Ich begrüße die schnelle Einigung der Koalitionsfraktionen auf eine deutliche Ausweitung der Kinderkrankentage. Sie werden verdoppelt und sollen zukünftig auch Eltern zugutekommen, die ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen. Damit mindern wir die Sorgen von Familien und gleichen pandemiebedingte Lohnausfälle aus.

Bild: Pixabay

Das ist keine Wertschätzung!

Zur aktuellen Corona-Impfsituation im Land erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Es ist Dienstag und die Telefonrallye beginnt pünktlich um 08:00Uhr. Tausende Bürgerinnen und Bürger telefonieren sich die Finger wund. Windhundverfahren heißt die Devise der…