Übersicht

Meldungen

v.L.: Andreas Roß, Ullrich Gailun, Benjamin Larcher, Jens Wersig, Aurelia Kreutzmann, Bengt Bergt
Bild: AfA-SE

Betriebsräte, Gewerkschaften und die SPD

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen des Kreises Segeberg (AfA SE) diskutierte unter Einhaltung von Hygieneregeln und Abstandswahrung im Bürgeraus in Henstedt-Ulzburg mit geladenen Gästen die langjährig in Betriebsträten und Gewerkschaften vertreten sind. Die Fragestellung, ob eine Zusammenarbeit zwischen diesen Arbeitnehmervertretungen und…

SPD Kiel: Umfrage zeigt nicht die Spaltung der Stadt

Die SPD Kiel kritisiert die Umfragemethode und einseitige Berichterstattung zur aktuellen Diskussion über die Verkehrspolitik der Stadt Zu der Online-Umfrage der Kieler Nachrichten, die am 17. Oktober 2020 veröffentlicht wurde, erklärt Gesine Stück, Vorsitzende der SPD Kiel: „Die Art der…

Wir sagen Danke!  

Zum Welthospiztag erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir sagen: Danke! Danke an alle die sich dafür einsetzen, dass Menschen in Würde und Geborgenheit sterben können. An der Arbeit in Hospizen, in Palliativ-Stationen…

Baustellenschneise durch Fehmarn
Bild: © Beltretter/Martin Elsen

Antrag zur FFBQ auf dem Landesparteitag 2011

Es gibt politische Themen, die die Gesellschaft, aber auch Parteien spalten können. Ein solches Thema ist und war die Feste Fehmarnbelt-Querung (FFBQ). Die feste Verbindung zwischen Lolland und Fehmarn hat die SPD-Ostholstein und die Landespartei immer wieder beschäftigt. Sobald es…

Junger Mensch tippt auf Laptop. Im Hintergrund ein Fenster mit gelben Scheiben.
Bild: echapman / Pixabay

AfB Kiel: Laptops müssen vom Land finanziert werden

Beim Schulgipfel am 21.09.2020 wurde vereinbart, dass 800.000 Lehrkräfte in Deutschland mit dienstlichen Laptops ausgestattet werden. Die Kosten von 500 Millionen Euro werden durch den Bund finanziert, damit die Anschaffung überall beginnt und schnell geht. Es gut und richtig, dass…

SPD Fraktion vor Ort: Frauennotruf in Eutin

Der SPD Fraktionsvorsitzende Burkhard Klinke, der Sozialausschussvorsitzende Manfred Jaeger und die Kreistagsabgeordnete Annette Schlichter-Schenck besuchten die Einrichtung in Eutin und sprachen mit der Mitarbeiterin Ruth Taschendorf. Frau Taschendorf berichtete von den umfangreichen Aufgabenbereichen der Frauenberatung und des Notrufs…

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Der Nachtragshaushalt kommt – Die SPD setzt starke Akzente!

Wir stellen uns als SPD unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein. Mit unserer Zustimmung im Parlament sichern wir die Handlungsfähigkeit des Landes in den nächsten Jahren. Unsere Bedingung war, dass von diesem Nachtragshaushalt ein Modernisierungsschub ausgehen muss. Damit waren wir in den Verhandlungen sehr erfolgreich. Mit diesen SPD-Akzenten im Paket wird Schleswig-Holstein moderner und gerechter.

Laptop
Bild: pixabay.com

10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat

Viel wurde geschimpft über die Fähigkeiten unserer Schulen, in der Corona-Krise digital zu arbeiten. Seither hat die SPD einiges erreicht, damit es in Zukunft besser geht. Einige Weichen hat die SPD auch vorher schon richtig gestellt. Unser Bildungspolitiker Martin Habersaat hat uns einmal zusammengestellt, was in den letzten Jahren passiert ist. 10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir haben Platz!

Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken. Denn genau das ist schon seit Jahren auf den griechischen Inseln Fakt. Die unwürdige Unterbringung und Versorgung der Kinder, Frauen und Männer ist seit 2015 bittere Realität. Nun könnte man denken noch elender, noch schlimmer kann es nicht kommen. Im Camp Moria ist es durch das Feuer zu einer menschlichen Katastrophe gekommen.

Bild: Thomas Imo/Photothek

EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren…

Bild: Benno Kraehahn

Online-Diskussion mit Rolf Mützenich und Nina Scheer über Sicherheitspolitik

Nukleare Teilhabe und Sicherheitsarchitektur – diese Themen standen im Mittelpunkt einer Online-Diskussion mit Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer. Gemeinsam mit der SPD Geesthacht hatte Scheer öffentlich eingeladen, um aktuelle Fragen zu diskutieren. In…

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Arbeitsplätze sichern. Land modernisieren. Wirtschaft stärken.

Das Land muss noch einmal einen großen Betrag Schulden aufnehmen, um mit ordentlich Wumms aus der Krise zu kommen. Die Regierung von CDU, Grüne und FDP braucht dafür unsere Zustimmung und die wird es nur geben, wenn wir damit gemeinsam Schleswig-Holstein fit für die Zukunft machen. Deswegen hat der SPD Landesvorstand am Montag unsere wichtigsten Verhandlungspunkte beschlossen.

Bild: Pixabay

Das Versprechen von Jamaika: ALLE beruflich Pflegenden sollen einen Bonus erhalten

Zur vom Sozialministerium veröffentlichten Information zum Corona-Krankenpflegebonus erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Nachdem die Bundesregierung den Bonus für die Altenpflege finanziert, bekommen jetzt  auch Krankenhausmitarbeitende den Bonus. Das ist prima! Aber für wirklich…

Bild: Team Rix

Kommunale Entlastung: Bund liefert – Länder profitieren

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich in Berlin mit Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein, getroffen. Thema des Gesprächs war die finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund, die am selben Tag mittels einer Grundgesetzänderung vom Bundestag beschlossen wurde.