Übersicht

Meldungen

Bild: Merlin Nadj-Torma

Mit aller Kraft für ein gewaltfreies Leben für Frauen

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Gewalt an Frauen ist in Deutschland erschütternde Realität und allgegenwärtig. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit aller Kraft, auf allen Ebenen dafür ein, dass ein gewaltfreies Leben für Frauen selbstverständlich wird.

Serpil Midyatli am Ostsee-Strand
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Schleswig-Holstein ist nicht Bayern

Morgen wird der Tag der Entscheidung sein müssen. Hierbei muss den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin ein einheitliches Konzept gelingen, das allerdings nicht zu regionalen Ungerechtigkeiten führen darf. Was in München angemessen und notwendig sein kann, kann in meinem Heimatkreis Rendsburg-Eckernförde mit nur wenigen Fällen völlig über das Ziel hinausschießen.

Hörn Campus mit Flaggen davor und Treppenstufen zur Hörn
Bild: Landeshauptstadt Kiel - Christoph Adloff

Kinderrechte sind Fundament der Gesellschaft

Der internationale Tag der Kinderrechte sei ein guter Anlass, die wichtige Arbeit für Kinder, Eltern und Familien erneut zu betonen, erklärt Annika Schütt, kita- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „100 Jahre nach der ersten Übernahme der städtischen Trägerschaft für eine…

Herausforderungen der schulischen Ganztagsbetreuung bis 2025

Die Verwaltung wird gebeten, zu Beginn des Jahres 2021 die Situation und die Planungen der Landeshauptstadt Kiel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung bis 2025 darzustellen. Darin sollen enthalten sein die derzeitige Situation, die notwendigen Ausbaukapazitäten lt. Bedarfsprognose, die finanziellen Auswirkungen, die vom Bund avisierten Gelder, zukünftige…

Hand, die eine Glaskugel hält, in der ein Baum steht. Ein Schmetterling und im Hintergrund Grün
Bild: Gerd Altmann /Pixabay

Zero Waste: Kiel auf Kurs in Richtung Nachhaltigkeit

„Der Beschluss für eine Bewerbung als Zero.Waste.City hat den Weg freigemacht, damit Kiel Deutschlands erste Zero-Waste-Kommune werden kann“, loben Daniel Pollmann (SPD-Ratsfraktion), Arne Stenger (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP-Ratsfraktion). Die Ratsversammlung setze damit ein Zeichen, dass…

Strand bei Sonnenschein in Hasselfelde mit Blick Richtung Norden im Hintergrund Wald
Bild: Ann-Katrin Rohde-Jakobi

Kooperation unterstützt Konzept für Strand Hasselfelde

„Die Unterstützung des Bundes für Hasselfelde kommt genau zum richtigen Zeitpunkt“, loben Philip Schüller (SPD-Ratsfraktion), Daniela Sonders (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Annkathrin Hübner (FDP-Ratsfraktion) das 3,1 Millionen Euro schwere Förderpaket. Schon mehrfach habe die Kooperation betont, wie wichtig dieser…

Lehren aus der Corona-Krise

Eine der wichtigsten Erkenntnisse der letzten Monate ist, dass unsere Demokratie und der Sozialstaat auch in Krisenzeiten funktionieren. Plenums- und Ausschusssitzungen finden mit dem notwendigen Abstand statt, Gesprächstermine und Besprechungen mit Mitarbeiter*innen sind im kleinen Rahmen oder per Videokonferenz möglich.

Die Krise zeigt: Ein starker Sozialstaat ist für alle da

Die Coronakrise hat uns allen eindrücklich vor Augen geführt, wie wichtig ein starker und robuster Sozialstaat für uns alle ist. Mit dem Sozialschutzpaket, dem erleichterten Kurzarbeitergeld und vielen weiteren Maßnahmen haben wir dafür gesorgt, dass Deutschland vergleichsweise gut durch diese Krise kommt. In fast allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen wurden Maßnahmen beschlossen, die bis vor kurzem undenkbar waren.

Riesen Erfolg für die Veranstaltungsbranche – Zugang zu den Novemberhilfen deutlich ausgeweitet!

In meiner Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen stehe ich bereits seit Anfang September 2020 mit den Vertretern der mit am stärksten von der Pandemie getroffenen Veranstaltungswirtschaft um Organisatorin der „AlarmstufeRot“ Sandra Beckmann im Gedankenaustausch und habe mich…

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Hilfe für Solo-Selbstständige kommt

Applaus, Applaus. Daniel Günther scheint Lob sehr nötig zu haben, so schien es heute im Landtag... Als hätte die Landesregierung von Schleswig-Holstein im Alleingang die Wirtschaftspolitik von Deutschland geprägt. Ich frage mich nur, was die anderen Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister in den letzten Wochen getan haben. Däumchen gedreht sicher nicht.

Foto zeigt ein Feuerwerk am Himmel bei Nacht
Bild: Heiko Stein auf Pixabay

Böllerverbot nicht gerechtfertigt

Unser innenpolitischer Sprecher Andreas Arend kann der politischen Debatte um ein Böllerverbot zu Silvester etwas abgewinnen, sagt aber auch: „Von Geschehnissen wie in Hamburg oder Köln sind wir in Kiel glücklicherweise weit entfernt. Die Zahlen der Notfallversorgungen in unseren Krankenhäusern oder…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Drittes Infektionsschutzgesetz in Kraft

Am Mittwoch hat der Deutsche Bundestag das Dritte Infektionsschutzgesetz verabschiedet. Damit soll die Bevölkerung umfangreich vor der Verbreitung des Corona-Virus geschützt werden. Dazu die SPD-Bundestagsabgeordnete für Lübeck, Gabriele Hiller-Ohm:  „Ich habe für das Dritte Infektionsschutzgesetz gestimmt. Im Vorfeld…