Übersicht

Meldungen

SPD Fraktion vor Ort: Frauennotruf in Eutin

Der SPD Fraktionsvorsitzende Burkhard Klinke, der Sozialausschussvorsitzende Manfred Jaeger und die Kreistagsabgeordnete Annette Schlichter-Schenck besuchten die Einrichtung in Eutin und sprachen mit der Mitarbeiterin Ruth Taschendorf. Frau Taschendorf berichtete von den umfangreichen Aufgabenbereichen der Frauenberatung und des Notrufs…

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Der Nachtragshaushalt kommt – Die SPD setzt starke Akzenten!

Wir stellen uns als SPD unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein. Mit unserer Zustimmung im Parlament sichern wir die Handlungsfähigkeit des Landes in den nächsten Jahren. Unsere Bedingung war, dass von diesem Nachtragshaushalt ein Modernisierungsschub ausgehen muss. Damit waren wir in den Verhandlungen sehr erfolgreich. Mit diesen SPD-Akzenten im Paket wird Schleswig-Holstein moderner und gerechter.

Laptop
Bild: pixabay.com

10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat

Viel wurde geschimpft über die Fähigkeiten unserer Schulen, in der Corona-Krise digital zu arbeiten. Seither hat die SPD einiges erreicht, damit es in Zukunft besser geht. Einige Weichen hat die SPD auch vorher schon richtig gestellt. Unser Bildungspolitiker Martin Habersaat hat uns einmal zusammengestellt, was in den letzten Jahren passiert ist. 10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir haben Platz!

Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken. Denn genau das ist schon seit Jahren auf den griechischen Inseln Fakt. Die unwürdige Unterbringung und Versorgung der Kinder, Frauen und Männer ist seit 2015 bittere Realität. Nun könnte man denken noch elender, noch schlimmer kann es nicht kommen. Im Camp Moria ist es durch das Feuer zu einer menschlichen Katastrophe gekommen.

Bild: Thomas Imo/Photothek

EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren…

Bild: Benno Kraehahn

Online-Diskussion mit Rolf Mützenich und Nina Scheer über Sicherheitspolitik

Nukleare Teilhabe und Sicherheitsarchitektur – diese Themen standen im Mittelpunkt einer Online-Diskussion mit Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer. Gemeinsam mit der SPD Geesthacht hatte Scheer öffentlich eingeladen, um aktuelle Fragen zu diskutieren. In…

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Arbeitsplätze sichern. Land modernisieren. Wirtschaft stärken.

Das Land muss noch einmal einen großen Betrag Schulden aufnehmen, um mit ordentlich Wumms aus der Krise zu kommen. Die Regierung von CDU, Grüne und FDP braucht dafür unsere Zustimmung und die wird es nur geben, wenn wir damit gemeinsam Schleswig-Holstein fit für die Zukunft machen. Deswegen hat der SPD Landesvorstand am Montag unsere wichtigsten Verhandlungspunkte beschlossen.

Bild: Pixabay

Das Versprechen von Jamaika: ALLE beruflich Pflegenden sollen einen Bonus erhalten

Zur vom Sozialministerium veröffentlichten Information zum Corona-Krankenpflegebonus erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Nachdem die Bundesregierung den Bonus für die Altenpflege finanziert, bekommen jetzt  auch Krankenhausmitarbeitende den Bonus. Das ist prima! Aber für wirklich…

Bild: Team Rix

Kommunale Entlastung: Bund liefert – Länder profitieren

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich in Berlin mit Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein, getroffen. Thema des Gesprächs war die finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund, die am selben Tag mittels einer Grundgesetzänderung vom Bundestag beschlossen wurde.

Bild: pixabay/EME

Starke Kinderrechte schaffen Zukunft

Am 20. September, dem Weltkindertag, machen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf die speziellen Rechte und individuellen Bedürfnisse der Kinder aufmerksam. Wir fordern die CDU/CSU auf, beim Thema Verbesserung der Kinderrechte endlich den Fuß von der Bremse zu nehmen.

Bild: Scheer

Scheer: Nachhaltigkeitsprüfung ins Gesetzgebungsverfahren einbinden

Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung: „Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen…

Bild: Thomas Imo/Photothek

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer fordert EU-Klimaziel ohne Rechentricks

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer fordert EU-Klimaziel ohne Rechentricks Zu den heute von EU-Kommissionspräsidentin vorgestellten Klimazielen für 2030 kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Anhebung des EU-Klimaziels ist mit Blick auf das 1,5°C-Ziel des Klimaschutzabkommens von Paris zwingend erforderlich. Ein höheres EU-Klimaziel steht zudem…

Das Foto zeigt einen Badesteg an der Kiellinie an den frühen sommerlichen Abendstunden. Im Hintergrund kann man die StenaLine und das Ostufer erkennen.
Bild: Sina Romeike

Möglichkeiten zum Baden an der Kiellinie ausweiten!

Der Bedarf an innerstädtischen Bademöglichkeiten wächst mit jedem Sommer. Deshalb hat sich die Ratsversammlung bereits 2018 für eine sichere und legale Bademöglichkeit durch einen Badesteg am Camp 24/7 ausgesprochen und politisch auf den Weg gebracht. „Der Badesteg wurde in diesem…

Das Foto zeigt den Falckensteiner Strand mit Blick auf die Kieler Förde. Im Hintergrund ist Laboe mit seinem Denkmal zu erkennen.
Bild: Ann-Katrin Rohde-Jakobi

Kooperation bringt Kieler Strandkonzept auf den Weg

„Kiel hat noch lange nicht das große Potenzial der einzigartigen Lage am Meer ausgereizt“, sind sich die sportpolitischen Sprecher*innen Philip Schüller (SPD), Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen) und Annkathrin Hübner (FDP) einig. Zur Ratsversammlung am 17. September legt die Kooperation…