Übersicht

Meldungen

Bild: Team Humanity

Seit Jahren, Monaten, Wochen wird bei Moria weggesehen: Evakuieren, jetzt!

In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2020 hat es in dem Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos einen verheerenden Brand gegeben. Über 90% der Anlage sind komplett zerstört.  Während die Ursachen und Hintergründe des Feuers noch aufzuklären sind, zeichnet sich bereits jetzt ein humanitärer Notstand ab. Mehr als 12.500 Bewohner*innen verzeichnete das für maximal 2000 Personen ausgelegte Camp zuletzt.

Friedrichstadt
Bild: Stephanie Albert/Pixabay

Jamaika ist keine verlässliche Regierung

Daniel Günther muss endlich die offenen Konflikte in seiner Landesregierung beilegen. Es ist doch peinlich, wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende die Finanzministerin angreift und erklärt, dass die Grundsteuer nicht vor der Landtagswahl geregelt werden soll. Und nur einen Tag später wendet sich Koch wieder an die Öffentlichkeit und erklärt das Gegenteil. Das zeigt: Jamaika ist keine verlässliche Regierung für Schleswig-Holstein.

Foto von Gerwin Stöcken
Bild: Landeshauptstadt Kiel

Kooperation gratuliert Gerwin Stöcken zur Wahl zum Aufsichtsratsvorsitzenden

Am 1. September 2020 fand die konstituierende Aufsichtsratssitzung der neugegründeten Kieler Wohnungsgesellschaft (KiWoG) statt. Die Mitglieder des Aufsichtsrates wählten Gerwin Stöcken zum Vorsitzenden. Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender ist künftig Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen). Die wohnungspolitischen Sprecher*innen Astrid Leßmann (SPD), Jessica Kordouni…

Scheer: Stilllegung Moorburg wäre Wendepunkt im norddeutschen Energiemarkt

Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt. Eine mögliche…

Bild: Birte Pauls

Endlich!

Seit über 10 Jahren setzt sich die SPD  Schleswig – Flensburg für die Einrichtung eines trägerunabhängigen Pflegestützpunktes ein – jetzt endlich mit Erfolg! Am 1. Juli 2008 trat § 92c des SGB XI im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes in Kraft.

Bild zeigt ein Balkendiagramm mit 2 Balken. Der erste größere Balken ist mit dem Jahr 2018 gekennzeichnet, der zweite kleinere mit 2019. Daneben steht die negative Zahl 8,8%, welche darstellt, dass die Kriminalitätsrate der Stadt Kiel innerhalb eines Jahres um 8,8% gesunken ist und somit heute so sicher wie im Jahr 1979 zuletzt ist.
Bild: Ann-Katrin Rohde-Jakobi

Sicherheit und Ordnung – Kiel ist eine sichere Stadt

Die innenpolitischen Sprecher Andreas Arend (SPD), Sven Krumbeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Dirk Becker (FDP) äußern sich zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2019: Es gebe deutliche Erfolge, aber auch Herausforderungen.   In 2019 verzeichne die Kriminalstatistik für Kiel den niedrigsten Stand seit…

Bild: Pixabay

Nach dem Bund muss jetzt Jamaika liefern!

Zur aktuellen Diskussion über den Pflegebonus erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: “Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung die notwendige Lücke beim Pflegebonus geschlossen hat und die Pflegenden in den Krankenhäusern ebenfalls einen Bonus bekommen…

Foto zeigt eine blaue verbrauchte Plastiktrinkflasche im Vordergrund und im Hintergrund den Strand und das Meer
Bild: Bild von kakuko auf Pixabay

Zero Waste – mehr als eine Zukunftsvision

„Wir begrüßen die Bewerbung der Landeshauptstadt Kiel als ,Zero.Waste.City‘ ausdrücklich. Sie ist ein weiterer Baustein auf unserem Weg zur klima- und abfallneutralen Stadt,“ so der abfallpolitische Sprecher Daniel Pollmann (SPD) und die umweltpolitischen Sprecher Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und…

Bild: Benno Kraehahn

Sicherheitspolitische Online-Diskussion mit Rolf Mützenich

Derzeit lagern mehrere Atomsprengköpfe auf dem Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel. 2021 möchten die USA die Sprengköpfe durch neure ersetzen. Die SPD hatte zur Bundestagswahl 2017 in ihrem Regierungsprogramm festgeschrieben: „Wir setzen uns entschlossen für die weltweite vertragsgestützte Abrüstung von Atomwaffen…

CSD Fahrraddemo
Bild: Anna-Lena Walczak

SPD Kiel unterstützt CSD

„Aufgrund der Corona-Pandemie musste der jährliche Christopher Street Day im Juli entfallen. Das wichtige Anliegen, für Vielfalt und Toleranz auf die Straße zu gehen, bleibt aber bestehen. Deswegen freuen wir uns über die Ersatz-Demo am 29. August. Selbstverständlich nehmen –…

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

SPD setzt weiter Akzente bei der Bewältigung der Corona-Krise

Die gestrige Einigung von SPD und Union bringt gute Nachrichten für Beschäftigte und Familien. Die von der SPD geforderte Verlängerung des Kurzarbeitergeldes sorgt dafür, dass Beschäftigte in der Krise nicht ihre Arbeit verlieren und sichert das Einkommen von Millionen Familien. Und auch die Unternehmen werden mit der Verlängerung der Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres weiter gestützt.