Übersicht

Meldungen

Worin unsere Stärke besteht

  Seit ihrer Gründung hatten die Gewerkschaften viele Auseinandersetzungen zu bestehen. Die Grundwerte der Gewerkschaften und der SPD sind deckungsgleich. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Auch dieser Werte wurde am 1.Mai in Itzehoe gedacht. Der DGB veranstaltete die Feierlichkeiten zum 1.Mai…

Die Belastung für Erzieherinnen und Erzieher ist enorm hoch!

TOP 9+24: Zweite Lesung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes sowie Geflüchtete ukrainische Familien mit Kleinkindern in gemeinsamer Verantwortung unterstützen – niedrigschwellige, frühpädagogische Betreuungsangebote schaffen sowie eine Betreuung in Kindertageseinrichtungen ermöglichen (Drs. 19/3807, 19/3816) Es gilt das gesprochene…

Unser Sofortprogramm für Schleswig-Holstein

Heute stellen wir unser Sofortprogramm für die Landtagswahl vor. Wir haben klar gemacht, dass sich in Schleswig-Holstein etwas ändern muss.   Unser Land verfehlt seine Klimaziele. Wir haben die niedrigsten Löhne aller westdeutschen Bundesländer. Mieten und Grundstückpreise steigen immer weiter.

Nina Scheer: BürgerInnen entlasten und den Ausbau Erneuerbarer Energien stärken

Heute hat der Bundestag abschließend über das EEG-Entlastungsgesetz („Gesetzes zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher“) beraten. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Indem die…

Bild: Foto: Michael August

Fünf Jahre Stillstand können wir uns nicht noch einmal erlauben

Thomas Hölck: Schleswig-Holstein hat die besten Voraussetzungen für die Erzeugung von Strom durch Windkraft. Das ist keine Neuigkeit, Sie alle werden nicht müde, unser Land zwischen den Meeren für den Windausbau zu loben. Dabei wissen eigentlich auch alle, dass das bisher Erreichte aus den Jahren vor der amtierenden Landesregierung stammt. Daniel Günther ist 2017 durch das Land gezogen und hat größere Abstände der Anlagen zur Wohnbebauung gefordert und damit den Stopp des Windenergieausbaus in Kauf genommen.

Bild: Foto: Michael August

Die Belastung für Erzieherinnen und Erzieher ist enorm hoch!

Birte Pauls: Der Krieg in der Ukraine ist eine politische, wirtschaftliche aber vor allem menschliche Katastrophe. Bislang sind mindestens 2729 zivile Todesopfer zu beklagen, darunter mindestens 201 Kinder. Sehr viele Menschen flüchten aus ihrer Heimat um Leid, Hunger und Tot zu entgehen. Viele sind in Schleswig-Holstein bereits angekommen. Die Schleswig-Holsteiner machen Türen und Herzen auf, erneut erleben wir eine grandiose Hilfsbereitschaft, dafür herzlichen Dank!

Bild: Foto: Philip Häniche

Politik, Zivilgesellschaft und Behörden von Rechts herausgefordert

Tobias von Pein: Es gibt keine Entwarnung: Gewalt von rechts außen bleibt eine reale Gefahr für Demokrat*innen, Migrant*innen und Angehörige von Minderheiten jeder Art. 77 Gewalttaten wurden bei ZEBRA registriert, nur zwei weniger als im Vorjahr, und wir alle wissen, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer von Taten gibt, die nicht bei der Polizei angezeigt werden.

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