Übersicht

Meldungen

Bild: Merlin Nadj-Torma

Zahlen der KfW-Förderung 2020 für Rendsburg-Eckernförde veröffentlicht – 38 Mio. Euro für KfW-Unternehmerkredite und 7,4 Mio. für KfW-Schnellkredite

Im Auftrag der Bundesregierung leistet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit ihrem Corona-Sonderprogramm einen wichtigen Beitrag zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Unternehmen und Soloselbstständige benötigen in der Zeit der Pandemie einen schnellen und unkomplizierten Zugang zu Liquidität. Ich begrüße, dass die KfW im Kreis Rendsburg-Eckernförde Mittel in historischer Größenordnung zur Verfügung stellt und damit Existenzen sichert.

Schienen in der Kurve
Bild: Analogicus/pixabay

Ostufer entlasten: Schienenverkehr ausbauen

Wir wollen das Ostufer entlasten – und dafür die Schiene stärken. Das gilt für die Güter, die am Seehafen umgeschlagen werden, aber auch für den Personenverkehr. Deswegen muss der Bund gemeinsam mit der DB Cargo endlich mehr in den Gleisausbaus…

Bild: Matthias Hüls

Gemeinsame Debatte um die Entwicklung der Stadtteile an der Schwentinemündung

„Die Geschäftliche Mitteilung zum ‚Masterplan Zukunft Kieler Ostufer‘ ist eine gute Grundlage, um über die Herausforderungen für die Stadtteile Wellingdorf, Neumühlen-Dietrichsdorf und Ellerbek zu diskutieren“, so die baupolitischen Sprecher*innen André Wilkens (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke…

Antrag der SPD Kreistagsfraktion zur Schülerbeförderung

Die SPD Kreistagsfraktion wird zur Kreistagssitzung am 18.02.2021 einen Antrag zur Schülerbeförderung stellen. Ziel ist allen Schüler*innen Allgemeinbildender Schulen die kostenlose Schülerbeförderung zu ermöglichen, auch über die Kreisgrenzen hinaus. Damit soll endlich ein Lücke in der Schülerbeförderung geschlossen werden, die…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Finanzmarkt-Whistleblowing herausragend zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität

Am 2. Februar 2021 stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Sieben-Punkte-Plan zur Reform der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor. Als wesentliches Element sieht dieser vor, die Erkenntnisse von Whistleblowern von der BaFin in Zukunft systematisch erfassen und auswerten zu können. Eine…

Bild: Pixabay

Personaluntergrenzen sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung, sie reichen aber nicht aus

Zur novellierten Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung, die heute in Kraft tritt, erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Es ist zu begrüßen, dass ab heute vier weitere pflegesensitive Bereiche eine Pflegepersonaluntergrenze erhalten und die befristete Aussetzung der Untergrenzen endet.

Ein Zeugnis für Frau Prien

Am 29.01.2021 wurden an vielen Schulen in Schleswig-Holstein Zeugnisse ausgehändigt. Viele Schülerinnen und Schüler warteten gespannt auf ihre Noten, ebenso ihre Eltern. Denn schließlich sind sie es, die den Spagat zwischen Homeschooling, Kinderbetreuung, Haushalt und eigenem Beruf meistern müssen. „Auch…

Austausch der SPD Landesgruppe Schleswig-Holstein und Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein zur Corona-Situation

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich mit Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein getroffen. Aufgrund der aktuellen Situation fand das Gespräch auf digitalem Wege statt. Thema des Gesprächs war die Auswirkung der Corona-Krise auf das Handwerk in Schleswig-Holstein. Insbesondere wurde über die Überbrückungshilfen des Bundes diskutiert.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Elterngeldreform – mehr Unterstützung für Eltern von Frühchen

Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung – die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag verabschiedet wird – führt dazu, dass Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus noch flexibler und einfacher werden.

Kein Endlager in Dithmarschen !

Liebe sozialdemokratische Familie. Die Entscheidungen, dass zwei Atomkraftwerke direkt vor unsere Nase gebaut werden, haben die Generationen vor uns an anderer Stelle getroffen. Unter den Folgen, dass die Zwischenlagerung des Atommülls vor Ort erfolgt, müssen wir nun akut leiden. Wir leben täglich mit dem Risiko, dass dort etwas passiert.

Bild: Matthias Hüls

SPD Kiel: Verkehrsverbesserungen am Kieler Ostufer

Zur Geschäftlichen Mitteilung „Masterplan Ostufer“ äußern sich Ortsbeiratsvorsitzender Torsten Stagars (SPD) und die stellv. Parteivorsitzende Christina Schubert: „Diese Mitteilung hat zwar lange auf sich warten lassen, aber dafür bietet sie nun eine gute Grundlage für eine positive Entwicklung der beiden…