Starke Kitas für Schleswig-Holstein

Ab dem 1. Januar 2017 sollen Familien für die Betreuung ihres unter dreijährigen Kindes einen Zuschuss von bis zu 100 Euro pro Monat erhalten. Damit lösen wir unser Versprechen des Einstiegs in die beitragsfreie Kita ein. Das ist unser Beitrag für mehr Familienfreundlichkeit in unserer Gesellschaft und für mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Unser mittelfristiges Ziel ist es, dass Eltern für die Betreuung ihrer Kinder nichts mehr bezahlen müssen. Wir wollen, dass Bildung von der Krippe bis zur Hochschule/Berufsausbildung kostenfrei wird.

Die Bildungs- und die Familienpolitik gehören zu den Schwerpunkten der SPD. Fragen der Kinderbetreuung verbinden beide Bereiche miteinander. Familien brauchen gute und verlässliche Kitaplätze und weil Kitas Bildungsstätten sind, fördern wir die Kinderbetreuung auch mit Landesmitteln erheblich, obwohl sie eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe ist.

Frühkindliche Bildung muss gefördert und unterstützt werden. Kinderbetreuung sichert Bildung von Anfang an und ermöglicht Chancengleichheit. Es ist erwiesen, dass die Teilnahme an kindlicher Bildung einen starken Einfluss auf den weiteren akademischen und beruflichen Werdegang von Kindern hat – besonders derjenigen aus sozial benachteiligten Familien. Deshalb wollen wir nicht, dass Kinder aus Kostengründen von einer Einrichtung ferngehalten werden.

Ein erstes zentrales von uns gehaltenes Wahlversprechen nach der Landtagswahl 2012 war es, die Klage der Kommunen gegen das Land in Sachen Krippenbetreuung auszuräumen und eine Einigung zu erzielen. Das ist erreicht. Die Landesregierung hat mit den Kommunen eine Vereinbarung über mehr Plätze in Kitas und Qualitätsverbesserungen bei der Kinderbetreuung geschlossen. Mit dem vereinbarten Maßnahmenpaket im Umfang von 138,5 Mio. Euro für die Jahre 2016 bis 2018 sollen weitere Betreuungsplätze geschaffen und die 2014 eingeleiteten Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen gesichert und ausgebaut werden. Das Land investiert mehr in die Kinderbetreuung als jemals zuvor.

Doch der Bedarf ist gestiegen und damit der Druck auch auf Kommunen. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre Politik deshalb immer als einen Dreiklang verstanden:

  • Wir unterstützen die Kommunen beim Ausbau und Betrieb der Krippen. Die Kommunen haben, gerade in der Verantwortung zahlreicher sozialdemokratischer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, viel für den Ausbau der Kitas getan. Das sind erhebliche Anstrengungen für die Haushalte. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb umfangreiche Finanzhilfen für die Kommunen durchgesetzt.
  • Wir haben Qualitätsverbesserungen in der frühkindlichen Bildung ermöglicht. Das beinhaltet neben Fachberatungen Fachkraft-Kind-Schlüssel, Familienzentren und Sprachförderung auch zusätzliche Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingskindern.
  • Wir werden mit der konkreten Entlastung von Familien beginnen. Das ist ein Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber auch zur Familienentlastung. Die Sozialstaffel zur Befreiung von ALG-II-Beziehern war eine erste Maßnahme. Wir machen hier endlich den nächsten wichtigen Schritt, um unser großes Ziel der Gebührenfreiheit von der Kita bis zu Uni zu verwirklichen. 100 Euro Kita-Geld ab dem 1. Januar 2017 für Kinder in öffentlich geförderten Krippen oder bei Tagespflegepersonal sind der Anfang.

Wir wollen dies schrittweise auf das erste, zweite und dritte Kindergartenjahr ausweiten und schließlich den Umfang der Entlastung erhöhen. In einem Jahrzehnt wollen wir auf diese Weise die komplette Gebührenfreiheit erreichen. Das ist realistisch!

Diesen Dreiklang wollen wir auch in Zukunft fortsetzen. Wir halten es allerdings nicht für nachvollziehbar, dass die Kita-Gebühren in Schleswig-Holstein überdurchschnittlich hoch und regional sehr unterschiedlich sind. Hier müssen wir künftig gemeinsam Transparenz erreichen und Vergleichbarkeit ermöglichen.

Mehr Betreuung, mehr Bildung, mehr Qualität

Was haben wir für die Kommunen getan?

  • Betriebskostenzuschüsse und Sonderprogramme 2016: 200 Mio. €
  • Investitionen in den Ausbau: von 2016 bis 2018 42 Mio. €
  • Gesamtinvestitionen: von 2012 bis 2016 gestiegen von 134 Mio. € auf 236 Mio. €

Was haben wir für die Qualität in den Kitas getan?

  • Fachkraft-Kind-Schlüssel: ab August 2016 kommt die 2. Kraft am Nachmittag
  • Fachberatungen: seit 2014 von 30 Stellen auf 90 Stellen erhöht mit 1,5 Mio.€ pro Jahr
  • Familienzentren: seit 2014 sind über 100 entstanden, Fördersumme bis 2018 27 Mio. €
  • Sprachförderung: im Jahr 2016 Förderung mit insgesamt 7 Mio. €
  • Qualitätsmanagement: seit 2015 Fortbildungen für ErzieherInnen mit 5 Mio. € jährlich

Was tun wir für Familie?

  • Krippen-Plätze: 2012 noch 24,2 % und 2015 schon 31,7 % Betreuungsquote
  • Kita-Plätze: 2012 noch 90,7 % und 2015 schon 93,2 % Betreuungsquote
  • Sozialstaffel: seit 2013 kostenfreie Kita für alle Kinder aus Familien mit SGB II-Bezug
  • Kita-Portal: 2016 startete eine Datenbank mit allen Kita-Infos auf einen Blick
  • Kita-Geld: ab 1. Januar 2017 gibt es eine reale Entlastung: 100 Euro für alle Kinder unter 3 Jahren

#StarkeKitaSH: Kommunale Runde am 7. Juni im Landeshaus

Auf der Kommunalen Runde der SPD-Landtagsfraktion hat Ministerin Kristin Alheit erklärt, was die Landesregierung seit 2012 im Bereich der Kitas erreicht hat und wie die Planung für die nächsten Jahre aussieht.

Im Anschluss haben wir die anwesenden Kommunalpolitikerinnen und -kommunalpolitiker gefragt, was sie davon halten:

Außerdem haben wir die Landtagsabgeordneten gefragt, warum sie das alles machen:

Broschüre

Viele weitere Informationen rund um unsere Kita-Politik, zu Finanzierung, Daten, Fakten und Begriffserklärungen könnt ihr unserer Broschüre „StarkeKitaSH“ entnehmen, die zum Download auf auf der Homepage der SPD Landtagsfraktion bereit steht, aber auch bei der Pressestelle bestellt werden kann:

pressestelle@spd.ltsh.de
Tel. 0431- 988 1307

Chronologie

Dezember 2012

Kita-Kompromiss:

  • Aufwachsen Betriebskostenzuschüsse bis 2017
  • qualitätsfördernde Maßnahmen

August 2013

Rechtsanspruch auf Kita-Platz

  • Zusage über Landesmittel
  • Sozialstaffel 1. Stufe

Dezember 2013

Bereitstellung der Zensusmitteln

März 2014

Erlass der Betriebskostenzuschüsse
(+21,8 Mio.€ im Vergleich zum Vorjahr)

Mai 2014

Auswahl von vier Modellregionen „Inklusive Kita“

August 2014

Inkrafttreten der Erlasse zu Familienzentren + Fachberatung

  • Ankündigung Qualitätsmanagement Kita
  • Start Umschulungsmaßnahmen Qualifizierung Erzieher (BA)

Dezember 2015

Kita-Offensive mit 138,5 Millionen Euro

Mai 2016

Kabinettsbeschluss zum 100€-Kita-Geld

22. September 2016

Landtag beschließt 100€-Kita-Geld