Übersicht

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen des Landesverbandes

Wasser wird in ein Glas geschenkt
Bild: Pixabay from Pexels

Der Einsatz für den Schutz des Wassers geht weiter

60443 Bürgerinnen und Bürger haben die Anliegen der Volksinitiative zum Schutz des Wasser unterstützt. Leider hat sie damit in der Kürze der Zeit die nötige Zahl damit nicht erreicht. "Das Volksbegehren ist vorbei, aber der Einsatz für den Schutz des Wassers geht weiter," sagt Kirsten Eickhoff-Weber aus unserem Landesvorstand.

Leere Schulklasse mit Stühlen auf den Tischen
Bild: pixabay/pexels

Landesregierung muss Fahrplan für die Öffnung der Nachmittagsbetreuung in den Schulen vorlegen

"Die Landesregierung muss einen Fahrplan für die Öffnung von Nachmittagsangeboten an den Schulen vorlegen," erklärt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Sophia Schiebe. "Für Kitas und den Regelunterricht gibt es diese Orientierung längst. Dagegen hängen Eltern und Träger in Bezug auf die Betreuung am Nachmittag in der Luft. Niemand weiß, wann die Angebote der Offenen Ganztagsschule wieder genutzt werden können."

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir bekämpfen Lohn-Dumping

Menschen, die 2 Euro in der Stunde verdienen. Menschen, die zu zweit auf 10 m² leben. Menschen, die ersticken, weil ihre Unterkunft keinen Brandschutz hat. All das gibt es in Deutschland, weil Menschen aus anderen EU-Staaten als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden. Das untergräbt auch Arbeitssicherheit und Löhne von deutschen Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmern. Wir wollen gute Arbeit für alle Menschen und kümmern uns in der Bundesregierung um schärfere Regeln - zum Beispiel mit dem gestern im Kabinett beschlossenen Änderungen Arbeitnehmer-Entsendegesetz.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir lehnen das Nordische Modell ab

„Das sogenannte Nordische Modell verhindert Sexarbeit nicht. Das haben Studien gezeigt," erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli zur politischen Diskussion um Sexarbeit. "Es hat sogar negative Folgen: Vor allem die Straßenprostitution findet weiter statt, allerdings versteckt. Das verschlechtert die Lage von Sexarbeiterinnen deutlich und gefährdet ihre Sicherheit. Für uns ist klar: Wir lehnen wir das Nordische Modell ab.

Birte Pauls und Olaf Schulze
Bild: Dietrich Drescher

Wir setzen die Segel für die Zukunft

„Unsere Beschlüsse machen eins deutlich: Mit der SPD Schleswig-Holstein gehen Innovation und soziale Sicherheit Hand in Hand!“, so Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende.

Nina Scheer, Ralf Stegner, Serpil Midyatli, Marcus Del Monte

„Wir freuen uns auf spannende Debatten“

Auf seiner Sitzung hat der Landesvorstand heute die Kandidatenlage für das SPD-Mitgliedervotum um den Parteivorsitz diskutiert. Zu Gast waren die Bewerberinnen und Bewerber Nina Scheer, Ralf Stegner und Marcus del Monte. Simone Lange hat sich entschuldigen lassen.

Olaf Schulze

Landesparteirat fordert starkes Signal der SPD

„Der Landesparteirat hat gestern intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderung", erklärt dessen Vorsitzender Olaf Schulze zu den Beschlüssen des Landesparteirats am Tag nach der Europawahl.

3 Generationen
Bild: colourbox

Ja zur Grundrente!

Minister Hubertus Heil hat jetzt einen soliden und fairen Finanzierungsvorschlag für die Grundrente vorgelegt. Sie soll aus Steuermitteln bestritten werden. Sönke Rix, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabriele Hiller-Ohm, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, begrüßen diesen Schritt.

Senioren im Park_Foto:
Bild: colourbox

Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung

Die AGS Schleswig-Holstein begrüßt das Bestreben von Hubertus Heil, Selbstständige vor Altersarmut schützen und für eine entsprechende Absicherung im Alter sorgen zu wollen. Die AGS teilt die Auffassung des Ministers, dass auch für Selbstständige gelten muss, nach einem Leben harter Arbeit abgesichert zu sein.

Enrico Kreft
Bild: Götz Schleser

„Bleibt laut!“

"Das EP hat sich für die umstrittene Urheberrechtsreform und Uploadfilter entschieden," bedauert unser Europakandidat Enrico Kreft. Ein kleiner Lichtblick ist für ihn dabei, dass kein SPD-Abgeordneter für die Reform gestimmt hat.