Wir entwickeln Ideen für Schleswig-Holstein

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lieben unser Land Schleswig-Holstein. Wir haben viele Ideen für das Zusammenleben im echten Norden. Diese Ideen wollen wir nach der Landtagswahl 2022 in der Landesregierung und mit einer großen SPD-Landtagsfraktion endlich wieder umsetzen. Vorher wird aber selbstverständlich diskutiert.

Programmprozess 2020-2022
Programmprozess 2020-2022

Der Landesvorstand hat das Verfahren zur Erarbeitung des Regierungsprogramms 2022 – 2027 beschlossen. Wir setzen auf eine breite Beteiligung aller, denen die Zukunft Schleswig-Holsteins am Herzen liegt. Deshalb wollen wir euch schon sehr frühzeitig beteiligen.

Unser Programmprozess besteht aus drei Phasen:

Phase I: Impulse für die Zukunft Schleswig-Holsteins

bis März 2021

Wir wollen neue Ideen für die Zukunft und Lösungen für die Probleme dieses Landes finden. Vor allem aber wollen wir seine Stärken stärken. Denn davon hat Schleswig-Holstein ganz viele.

Dafür habe ich u.a. die DENKFABRIK wieder ins Leben gerufen. Mit hochrangigen Expertinnen und Experten aus ganz unterschiedlichen Bereichen entwickeln wir darin erste Ideen für die Diskussion. Das Format DENKFABRIK knüpft an eine von Björn Engholm begründete Tradition an. Das Ziel ist, wie Ende der 1980er-Jahre, einen Innovationsschub für Schleswig-Holstein auszulösen. Zunächst stehen die Themen Wohnen, Energie, Bildung und Digitalisierung im Mittelpunkt. Dabei sollen jeweils verschiedene Fachperspektiven verbunden werden. In die Denkfabrik werden gezielt kluge Köpfe eingeladen. Es geht nicht darum, gängige Konzepte fortzuschreiben. Erste Impulse der DENKFABRIK sind einsehbar.

Darüber hinaus ist es mir wichtig, dass wir alle (der Landesvorstand, Ortsvereine und Kreisverbände, Arbeitsgemeinschaften) mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen und spannenden Persönlichkeiten über Perspektiven für Schleswig-Holstein sprechen. Angesichts der Corona-Pandemie kann dies nicht in der üblichen Form von großen Veranstaltungen stattfinden, aber auch in kleinen Gesprächskreisen oder Online-Schalten ist ein Austausch möglich. Bitte macht bei euch vor Ort mit!

Darüber hinaus sind selbstverständlich auch unsere Mandatsträger*innen aus Landtag, Bundestag, Europaparlament sowie auch alle Kommunalpolitiker*innen aufgerufen, Vorschläge für konkrete  Vorhaben in der Legislaturperiode 2022 – 2027 einzureichen.

Phase II: Dialog für die Zukunft Schleswig-Holsteins

bis Oktober 2021

Bild: Steffen Voß

Die Impulse, die uns bis Ende März erreichen werden von uns verdichtet und zur Diskussion gestellt. Dafür werden wir ja nach Pandemie-Lage die geeigneten Instrumente finden.

Ich möchte euch bitten schon jetzt in dieser Phase Zeit und Gelegenheit für die innerparteiliche Debatte im Ortsverein, Kreisverband oder Arbeitsgemeinschaft zu reservieren. Ihr solltet unbedingt schauen, zu welchem Thema ihr diskutieren möchtet und ob ihr dazu auch externe Gäste einladen könnt. Der öffentliche Dialog mit Vereinen und Verbänden kann auch parallel zum Bundestagswahlkampf im nächsten Sommer eine gute Ergänzung sein. Auch hier wird die dann herrschende aktuelle Lage entscheiden, was im direkten Kontakt und was Online oder auch im schriftlichen Austausch erfolgen kann. Eure Kreativität sind dabei jedenfalls keine Grenzen gesetzt.

Als Landesverband wollen wir euch in jedem Fall noch vor der Sommerpause bei einem „PerspektivCamp“ die Gelegenheit zur Diskussion geben. Eine Einladung geht euch rechtzeitig zu.

Phase III: Das Programm für die Zukunft Schleswig-Holsteins

Im Herbst 2021 werden dann nicht nur unsere Kandidat*innen und Kandidaten zur Landtagswahl aufgestellt, sondern der Landesvorstand wird aus den Ergebnissen der Impuls- und der Dialogphase ein Arbeitspapier zum Regierungsprogramm erstellen.

Dieses wollen wir in unseren Landes-Gremien ausreichend diskutieren. Gemäß dem Grundsatz „erst das Programm, dann die Personen“ wollen wir noch vor Weihnachten 2021 eine Programmwerkstatt des Landesparteirates organisieren, um hier die Grundsätze des Programms zu vereinbaren.

Letzte Klärungen und der endgültige Beschluss über das Regierungsprogramm 2022 – 2027 obliegt dann dem Landesparteitag im Frühjahr 2022. Aber ihr seht: Bis dahin gibt es zahlreiche Möglichkeiten mitzumachen und auch nach außen hin deutlich zu machen, dass wir eine Partei mit tollen Ideen sind. Denn bei der Landtagswahl wird es leider nicht reichen uns zu überzeigen, sondern wir müssen eine Mehrheit der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner überzeugen.

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