Landesparteirat 2017_Foto: Sönke Rix
Landesparteirat

SPD nimmt Kurs auf Bundestagswahl und Kommunalwahlkampf

Nach der heutigen Sitzung des Landesparteirats erklären der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner sowie der Vorsitzende des Landesparteirates der SPD Schleswig-Holstein, Sönke Rix: „Nachdem der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein am heutigen Sonnabend seine Arbeit getan und ein weiteres Mal über die Ursachen der Wahlniederlage beraten hat, wird sich die Nord-SPD nun auf den Bundestagswahlkampf einstellen.

Sönke Rix_Foto: Steffen Voß / CC-BY-SA

Sönke Rix

Der SPD-Landesvorstand hat am vergangenen Mittwoch die Einberufung eines Landesparteitags am 11. November 2017 in Neumünster beschlossen. Dort wird es um die Nachlese des Wahljahres gehen und um eine intensive Vorbereitung des Bundesparteitags im Dezember sowie der Kommunalwahl im kommenden Jahr.

Kommunalwahlen sind für uns von entscheidender Bedeutung. Dort wird das Leben vor Ort am unmittelbarsten beeinflusst. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen das Leben der Menschen besser machen und kämpfen deshalb am 6. Mai 2018 für gute Ergebnisse in den Gemeinden, Städten und Kreisen unseres Landes.

Für uns geht es ab sofort darum, uns auf die kommende Bundestagswahl am 24. September vorzubereiten. Unsere elf Direktkandidatinnen und Direktkandidaten haben sich in ihren Wahlkreisen bereits warmgelaufen. Auf Bundesebene werden die inhaltlichen Weichen auf dem kommenden außerordentlichen Bundesparteitag am 25. Juni in Dortmund gestellt. Hier bringt sich die SPD Schleswig-Holstein wie gewohnt inhaltlich stark ein. Unsere Leitlinien der sozialen Gerechtigkeit haben wir bereits 2015 beschlossen und zuletzt auch in die Bundesebene hineingetragen.

Statt milliardenschwerer Aufrüstung und Steuersenkungen für Gutverdiener wie die Union das will, setzen wir Sozialdemokraten auf Entlastung ganz normaler Familien durch paritätisch finanzierte Bürgerversicherung und Beitragsfreiheit bei der frühkindlichen Bildung sowie Investitionen in die Zukunft. Die SPD startet kämpferisch und mit einer klaren Idee für Deutschland in den Bundestagswahlkampf!“

Zur Person

Sönke Rix ist seit 2005 SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde. Er ist Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In der SPD Schleswig-Holstein ist Sönke Rix Vorsitzender des Landesparteirates und Vorsitzender des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde.

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