Starke Kitas für Schleswig-Holstein

Seit dem 1. Januar 2017 bekommen Familien für die Betreuung ihres unter dreijährigen Kindes einen Zuschuss von bis zu 100 Euro pro Monat erhalten. Damit lösen wir unser Versprechen des Einstiegs in die beitragsfreie Kita ein. Das ist unser Beitrag für mehr Familienfreundlichkeit in unserer Gesellschaft und für mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Torsten Albig_Foto: Susie Knoll

„Wir wollen, dass Bildung von der Krippe bis zur Hochschule/Berufsausbildung kostenfrei wird.“ – Torsten Albig, Ministerpräsident

Unser mittelfristiges Ziel ist es, dass Eltern für die Betreuung ihrer Kinder nichts mehr bezahlen müssen. Wir wollen, dass Bildung von der Krippe bis zur Hochschule/Berufsausbildung kostenfrei wird.

Die Bildungs- und die Familienpolitik gehören zu den Schwerpunkten der SPD. Fragen der Kinderbetreuung verbinden beide Bereiche miteinander. Familien brauchen gute und verlässliche Kitaplätze und weil Kitas Bildungsstätten sind, fördern wir die Kinderbetreuung auch mit Landesmitteln erheblich, obwohl sie eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe ist.

Frühkindliche Bildung muss gefördert und unterstützt werden. Kinderbetreuung sichert Bildung von Anfang an und ermöglicht Chancengleichheit. Es ist erwiesen, dass die Teilnahme an kindlicher Bildung einen starken Einfluss auf den weiteren akademischen und beruflichen Werdegang von Kindern hat – besonders derjenigen aus sozial benachteiligten Familien. Deshalb wollen wir nicht, dass Kinder aus Kostengründen von einer Einrichtung ferngehalten werden.

Ein erstes zentrales von uns gehaltenes Wahlversprechen nach der Landtagswahl 2012 war es, die Klage der Kommunen gegen das Land in Sachen Krippenbetreuung auszuräumen und eine Einigung zu erzielen. Das ist erreicht. Die Landesregierung hat mit den Kommunen eine Vereinbarung über mehr Plätze in Kitas und Qualitätsverbesserungen bei der Kinderbetreuung geschlossen. Mit dem vereinbarten Maßnahmenpaket im Umfang von 138,5 Mio. Euro für die Jahre 2016 bis 2018 sollen weitere Betreuungsplätze geschaffen und die 2014 eingeleiteten Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen gesichert und ausgebaut werden. Das Land investiert mehr in die Kinderbetreuung als jemals zuvor.

Doch der Bedarf ist gestiegen und damit der Druck auch auf Kommunen. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre Politik deshalb immer als einen Dreiklang verstanden:

  • Wir unterstützen die Kommunen beim Ausbau und Betrieb der Krippen. Die Kommunen haben, gerade in der Verantwortung zahlreicher sozialdemokratischer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, viel für den Ausbau der Kitas getan. Das sind erhebliche Anstrengungen für die Haushalte. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb umfangreiche Finanzhilfen für die Kommunen durchgesetzt.
  • Wir haben Qualitätsverbesserungen in der frühkindlichen Bildung ermöglicht. Das beinhaltet neben Fachberatungen Fachkraft-Kind-Schlüssel, Familienzentren und Sprachförderung auch zusätzliche Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingskindern.
  • Wir haben mit der konkreten Entlastung von Familien begonnen. Das ist ein Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber auch zur Familienentlastung. Die Sozialstaffel zur Befreiung von ALG-II-Beziehern war eine erste Maßnahme. Wir machen hier endlich den nächsten wichtigen Schritt, um unser großes Ziel der Gebührenfreiheit von der Kita bis zu Uni zu verwirklichen. 100 Euro Kita-Geld ab dem 1. Januar 2017 für Kinder in öffentlich geförderten Krippen oder bei Tagespflegepersonal sind der Anfang.

Wir wollen dies schrittweise auf das erste, zweite und dritte Kindergartenjahr ausweiten und schließlich den Umfang der Entlastung erhöhen. In einem Jahrzehnt wollen wir auf diese Weise die komplette Gebührenfreiheit erreichen. Das ist realistisch!

Diesen Dreiklang wollen wir auch in Zukunft fortsetzen. Wir halten es allerdings nicht für nachvollziehbar, dass die Kita-Gebühren in Schleswig-Holstein überdurchschnittlich hoch und regional sehr unterschiedlich sind. Hier müssen wir künftig gemeinsam Transparenz erreichen und Vergleichbarkeit ermöglichen.

Mehr Betreuung, mehr Bildung, mehr Qualität

Was haben wir für die Kommunen getan?

  • Betriebskostenzuschüsse und Sonderprogramme 2016: 231 Mio. €
  • Investitionen in den Ausbau: von 2016 bis 2018 42 Mio. €
  • Gesamtinvestitionen: von 2012 bis 2016 gestiegen von 134 Mio. € auf 236 Mio. €

Was haben wir für die Qualität in den Kitas getan?

  • Fachkraft-Kind-Schlüssel: seit 1. August 2016 gibt es die 2. Kraft am Nachmittag
  • Fachberatungen: seit 2014 von 30 Stellen auf 90 Stellen erhöht mit 1,5 Mio.€ pro Jahr
  • Familienzentren: seit 2014 sind über 100 entstanden, Fördersumme 2,5 Mio. € pro Jahr
  • Sprachförderung: im Jahr 2016 Förderung mit insgesamt 11,4 Mio. €
  • Qualitätsmanagement: seit 2015 Fortbildungen für ErzieherInnen mit 4,7 Mio. € jährlich

Was tun wir für Familie?

  • Krippen-Plätze: 2012 noch 24 % und 2016 schon fast 31 % Betreuungsquote
  • Kita-Plätze: 2012 noch 90,7 % und 2015 schon 93,1 % Betreuungsquote
  • Sozialstaffel: seit 2013 kostenfreie Kita für alle Kinder aus Familien mit SGB II-Bezug
  • Kita-Portal: 2016 startete eine Datenbank mit allen Kita-Infos auf einen Blick
  • Kita-Geld: ab 1. Januar 2017 gibt es eine reale Entlastung: Bis zu 100 Euro für alle Kinder unter 3 Jahren

Broschüre

Viele weitere Informationen rund um unsere Kita-Politik, zu Finanzierung, Daten, Fakten und Begriffserklärungen könnt ihr unserer Broschüre „StarkeKitaSH“ entnehmen, die zum Download auf auf der Homepage der SPD Landtagsfraktion bereit steht, aber auch bei der Pressestelle bestellt werden kann:

pressestelle@spd.ltsh.de
Tel. 0431- 988 1307

Chronologie

1. Januar 2017

Auszahlung 100€-Kita-Geld

22. September 2016

Landtag beschließt 100€-Kita-Geld

August 2016

Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels durch die zweite Kraft am Nachmittag

Mai 2016

Kabinettsbeschluss zum 100€-Kita-Geld

Dezember 2015

Kita-Offensive mit 138,5 Millionen Euro

August 2014

Inkrafttreten der Erlasse zu Familienzentren + Fachberatung

  • Ankündigung Qualitätsmanagement Kita
  • Start Umschulungsmaßnahmen Qualifizierung Erzieher (BA)

Mai 2014

Auswahl von vier Modellregionen „Inklusive Kita“

März 2014

Erlass der Betriebskostenzuschüsse
(+21,8 Mio.€ im Vergleich zum Vorjahr)

Dezember 2013

Bereitstellung der Zensusmitteln

Dezember 2012

Kita-Kompromiss:

  • Aufwachsen Betriebskostenzuschüsse bis 2017
  • qualitätsfördernde Maßnahmen