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„Seit langer Zeit beginnt eine Plenartagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages einmal nicht mit einer Corona-Debatte. Allerdings geht es am kommenden Mittwoch trotzdem gewichtig los, die Verabschiedung des Landesetats 2021 steht an. Für die Haushaltsdebatte ist der gesamte Tag vorgesehen. Erstmals wird das Landesparlament nach einer Grundsatzdebatte zu dem Gesamtzahlenwerk die Einzelpläne separat diskutieren – hierzu können die Fraktionen jeweils gezielt Redezeit anmelden. Am Donnerstag und Freitag geht es dann weiter mit insgesamt 20 Debatten, in denen 26 Tagesordnungspunkte behandelt werden.“ (Landtag SH)
Umsetzung des Arbeitsprogramms der EU-Kommission für 2021 in Schleswig-Holstein Antrag Hartmut Hamerich (CDU), Regina Poersch (SPD), Bernd Voß (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephan Holowaty (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 11.02.2021 Drucksache 19/2780 |
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Unterstützungsleistungen für von Leid und Unrecht Betroffene Antrag Werner Kalinka (CDU), Wolfgang Baasch (SPD), Aminata Touré (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dennys Bornhöft (FDP), Christian Dirschauer (SSW) 11.02.2021 Drucksache 19/2795 |
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Schnelle Hilfe für Geflüchtete an den EU-Außengrenzen Antrag Regina Poersch (SPD) 10.02.2021 Drucksache 19/2772 |
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Corona-Teststrategie in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht anpassen Antrag Birte Pauls (SPD), Christian Dirschauer (SSW) 09.02.2021 Drucksache 19/2757 (neu) |
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Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit bei den Corona-Maßnahmen für die kommenden Monate sicherstellen Antrag Dr. Ralf Stegner (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2763 |
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1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland Antrag Dr. Ralf Stegner (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2764 |
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Bildung darf nicht gegen Gesundheit ausgespielt werden! Antrag Martin Habersaat (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2765 |
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Binnenlandtourismus stärken, Pandemiefolgen abmildern Antrag Regina Poersch (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2766 |
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Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt verstärken Antrag Tobias von Pein (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2767 |
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Schriftlicher Bericht zur Bedarfsanalyse des Hilfeangebotes für gewaltbetroffenen Frauen in Schleswig-Holstein Antrag Beate Raudies (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2768 |
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Palliative-Care-Weiterbildung für Pflegefachpersonen fördern Antrag Birte Pauls (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2769 |
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Fahrtkosten zu den Impfzentren übernehmen Antrag Birte Pauls (SPD), Thomas Hölck (SPD) 09.02.2021 Drucksache 19/2770 |
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Für eine atomwaffenfreie Welt! Antrag Dr. Ralf Stegner (SPD) 05.02.2021 Drucksache 19/2758 |
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