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Landtagssitzung Januar
„Corona hält die Politik weiter fest im Griff: Nach zwei Sondersitzungen am 7. und am 20. Januar kommt das Parlament in der kommenden Woche bereits das dritte Mal in diesem Monat zusammen. Die Tagesordnung weist drei Schwerpunkte aus, die wieder allesamt mit dem Pandemie-Geschehen zu tun haben: die Folgen für den Bildungsbereich, die Organisation der Schutzimpfungen sowie die Abwicklung der Wirtschaftshilfen. Die erste reguläre Tagung in diesem Jahr wird nur zwei Tage dauern – beraten wird in der kommenden Woche am Mittwoch und Donnerstag; am Freitag ist keine Sitzung. Üblich sind drei Sitzungstage.“ (Landtag SH)
Aktueller Zeitplan
Livestream
Hier in paar unserer Anträge:
| Die Europäische Kommission auffordern, die Minority Safepack Initiative umzusetzen Antrag Birte Pauls (SPD) 22.01.2021 Drucksache 19/2729 |
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| Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe in Schleswig-Holstein Dringlichkeitsantrag Birte Pauls (SPD) 21.01.2021 Drucksache 19/2728 |
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| Neubestimmung der Zahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß § 26 Abs. 2 LVerfSchG Antrag Tobias Koch (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Oliver Kumbartzky (FDP), Lars Harms (SSW) 19.01.2021 Drucksache 19/2667 (neu) |
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| Nachvollziehbarkeit, Transparenz und Effektivität der Pandemie-Maßnahmen sicherstellen Antrag Dr. Ralf Stegner (SPD), Birte Pauls (SPD) 19.01.2021 Drucksache 19/2720 |
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| Durchführung der Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertretungen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht Antrag Tobias Koch (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Christopher Vogt (FDP), Lars Harms (SSW) 14.01.2021 Drucksache 19/2703 |
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| Dispositionszinsen gesetzlich begrenzen Antrag Beate Raudies (SPD) 14.01.2021 Drucksache 19/2712 |
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| Schulchaos beenden! Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 12.01.2021 Drucksache 19/2683 |
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| Akzeptanz für die Impfstrategie und die Corona-Maßnahmen stärken Antrag Dr. Ralf Stegner (SPD), Birte Pauls (SPD) 05.01.2021 Drucksache 19/2670 |
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| Bericht zur weiteren Gestaltung des Schulbetriebs für das Schuljahr 2020/2021 Antrag Martin Habersaat (SPD) 05.01.2021 Drucksache 19/2671 |
