Ralf Stegner und Torsten Albig_Foto: Olaf Bathke
Landtagswahl 2017

Wahlziele verfehlt, enttäuschender Abend für die Nord-SPD

Die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner haben heuten einen neuen Landtag gewählt. Dabei hat die SPD kein gutes Ergebnis erzielen können. Dieses Ergebnis spiegelt aber nicht die Leistungsbilanz der Küstenkoalition wider. Wir haben in den letzten fünf Jahren gute Politik für unser Land gemacht. Der Gerechtigkeitskurs der SPD hat unserem Land gut getan. Auch deshalb ist keine Partei links von uns ins Parlament gekommen.

Leider haben wir dennoch unsere Wahlziele verfehlt: Wir wollten die Küstenkoalition mit dem Ministerpräsidenten Torsten Albig fortsetzen und die Rechten aus dem Landesparlament raushalten. Nun gratulieren wir der Nord-CDU zu ihrem guten Ergebnis, mit dem sie stärkste Kraft geworden ist. In den kommenden Wochen werden die demokratischen Parteien intensive Gespräche führen müssen, um eine stabile Regierung zu bilden. Das wird keine leichte Aufgabe. Ministerpräsident wird am Ende die Person, die eine Mehrheit im Landtag auf sich vereinen kann.

Das heutige Ergebnis war ein Schleswig-Holsteinisches und hat überhaupt nichts mit dem Bundestrend zu tun. Im Gegenteil hat sich die Ausgangslage seit dem Amtsantritt von Martin Schulz deutlich verbessert und Rückenwind gebracht.

Selbstverständlich akzeptieren wir als Demokraten den Ausgang der Wahl und werden die Ergebnisse morgen in unsere Parteigremien analysieren.