Martin Schulz am Rednerpult_Foto: Benno Kraehahn
#ZukunftSPD

Wir beenden den konservativen Stillstand der Merkel-Union

Zum SPD-Zukunftsplan erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende Parteivorsitzende, Ralf Stegner: „Deutschland kann mehr! Wir finden uns nicht mit der konservativen Politik des Stillstands ab, sondern entwickeln ein Bild von der Zukunft unseres Landes in der wir leben wollen – ein modernes Deutschland in der alle eine Chance bekommen und ein starkes geeintes Europa.

Ralf Stegner_Foto: Fotowerker Ganzer | Berg

Ralf Stegner

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat mit dem SPD-Zukunftsplan deutlich gemacht, was von uns zu erwarten ist:

Wir werden mutig in die Zukunft gehen und Investitionen erhöhen – wir meinen keine Investitionen in Drohnen und Waffen, sondern in Schulen, Straßen und Schienen, Glasfasernetze, gute Gesundheitseinrichtungen, also in eine gute Zukunft unseres Landes. Mit einer Investitionsverpflichtung des Staates bei deutlichen Haushaltsüberschüssen werden wir Sozialdemokraten in den kommenden vier Jahren etwa 30 Milliarden Euro mehr investieren als bisher geplant. Wir stellen uns damit deutlich gegen die von der CDU & CSU geplante Aufrüstung in gleicher Höhe!

In einem modernen und gerechten Deutschland sollen alle so leben können, wie sie es möchten. Wir haben in Deutschland großes Potenzial. Dies zu verschenken, ist ein großer Fehler. Deshalb fordern wir ein „Chancenkonto“, das es ermöglicht, sich weiterzuentwickeln, neue Ziele zu verfolgen oder sich selbständig zu machen. Wer etwas kann und etwas will, der hat Unterstützung verdient. Wir sorgen für soziale Sicherheit und die Möglichkeit, Chancen zu ergreifen.

Die Solidarität in Deutschland brauchen wir endlich auch wieder in der Europäischen Union! Das Abwarten von Frau Merkel wird es mit der SPD nicht geben! Wir stehen zu unserer europäischen Solidarität, fordern diese aber auch nachdrücklich von den anderen europäischen Staaten ein. Wir setzen auf ein Europa der Abrüstung und auf eine gemeinsame Steuer- und Klimapolitik.
Die SPD sagt vor der Wahl, was sie nach der Wahl tun wird. Frau Merkel und die CDU schweigen sich nur aus. Wir werden diesen konservativen Stillstand beenden!“