Schleswig-Holstein ist ein besonderes Land. Hier zwischen den Meeren haben wir einen weiten Horizont, sind sturmerprobt und bodenständig. Wir lieben unsere Freiheit und finden zugleich Halt in unseren Familien, in der Nachbarschaft und in zahlreichen Vereinen und Verbänden, die sich um Gemeinsinn und Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden kümmern. Wir in Schleswig-Holstein mögen unser Land. Hier leben wir gern und übernehmen Verantwortung. 

Schleswig-Holstein ist nicht groß, aber oft waren wir ein Stück weiter als der Rest Deutschlands. Das gilt für den Ausstieg aus der Atomenergie, den Ausbau der Windkraft, den Breitbandausbau, den weitsichtigen Umgang mit Geflüchteten oder den vernünftigen Umgang mit Corona.

Die Pandemiesituation stellt die Menschen weiterhin vor große Herausforderungen: Bei zusätzlichen Belastungen, bei Einkommenseinbußen und Existenzängsten darf niemand alleine gelassen werden. Das ist eine Frage von Gerechtigkeit; dafür ist die Sozialdemokratie da.

Wir können mit Zuversicht in die Zukunft schauen. Wir müssen in Zukunft konkrete Themen gestalten und hierbei werden wir die soziale Absicherung der Menschen in Schleswig-Holstein sicherstellen. 

Auch Klimawandel, Digitalisierung und Globalisierung haben unsere Welt verändert und werden das weiter tun. Wir müssen politische Antworten auf Fragen geben, die sich uns in dieser Tiefe und Grundsätzlichkeit schon lange nicht mehr gestellt haben. Und wir haben zu lange mit den Antworten gewartet. 

Wir stehen vor einem Jahrzehnt der Modernisierung. In vielen Fragen ist es das entscheidende Jahrzehnt für unsere wichtigsten Ziele. Wir können unsere Klimaziele nur erreichen, wenn wir jetzt handeln. Wir können von der Digitalisierung nur profitieren, wenn wir sie jetzt gestalten. Wir werden als Wirtschaftsstandort im Systemwettbewerb mit Asien und den USA nur bestehen, wenn wir jetzt investieren und Chancen nutzen. 

Diese Aufgaben wurden in den vergangenen fünf Jahren nicht mit der notwendigen Entschlossenheit angepackt. Andere Länder und Regionen drohen uns auf dem Weg in die Zukunft abzuhängen.

Wir treten an, um den Fortschrittsgeist unseres Landes wieder zu entfachen. Dafür wollen wir den Ministerpräsidenten stellen. Die SPD hat dieses Land mit Björn Engholm, Heide Simonis und Torsten Albig in den letzten 35 Jahren entscheidend geprägt. In dieser Zeit der Veränderung werden wir erneut gebraucht.

Die SPD ist stets diejenige Partei gewesen, die die Gesellschaft in Zeiten von Umbrüchen zusammenhalten konnte. Wir sind wie niemand sonst in allen Teilen der Gesellschaft verankert. Wir vereinen den ländlichen Raum sowie die Städte und Menschen aus Industrie, Pflege, Bildung, Sozialer Arbeit, Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistungen, Handwerk und Landwirtschaft. Wir vereinen Menschen aus der Privatwirtschaft, dem öffentlichen Dienst, Selbstständige und Freiberufler*innen. Sie alle halten unsere Gesellschaft zusammen.

Wir vereinen Menschen, die ihre Arbeit erfüllt, und stärken diejenigen, deren Jobs schlecht bezahlt sind. Wir vereinen Menschen, die sich in der Familienarbeit oder der häuslichen Pflege um ihre Familienangehörigen kümmern, Menschen, die noch zur Schule gehen, in Ausbildung oder Studium sind, Menschen, die ihre Arbeit verloren haben, und Menschen, die bereits in Rente sind. Wir vereinen Menschen, deren Familien schon immer hier gewohnt haben, und jene, die neu hinzugezogen sind. Deswegen ist die SPD die wichtigste politische Kraft in Schleswig-Holstein.

Wir haben uns als Gesellschaft viel vorgenommen: Wir wollen den Klimawandel stoppen, nachhaltige Energien für alle zugänglich und erschwinglich machen, die Digitalisierung gestalten, wirtschaftliche Chancen nutzen, den demografischen Wandel organisieren und die Biodiversität wiederherstellen und erhalten. Und das in einer Zeit, in der viele Menschen glauben, dass sie alles allein erreichen können. Menschen, die meinen, dass wenn sich jeder um sich selbst kümmert, für alle gesorgt sei. Aber so wird das nicht funktionieren.

Wir alle wissen, dass die planetaren Grenzen hart sind. Wir müssen den Klimawandel, die Zerstörung der Ökosysteme sowie das Massensterben der Arten stoppen und die Erderwärmung, wie vom Pariser Klimaabkommen vorgesehen, auf maximal 1,5 Grad Celsius begrenzen. Die SPD diskutiert dies aber nicht nur mit Klimaforscher*innen. Sie spricht mit Betriebsräten genauso wie mit den kleinen Handwerksbetrieben oder den in Schleswig-Holstein noch stark vertretenen Familienunternehmen sowie den großen Industriebetrieben. Erst daraus entstehen politische Antworten, die für eine Gesellschaft auch tragfähige Lösungen schaffen.

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir einen handlungsfähigen Staat brauchen, der Krisen durch intelligente Organisation lösen kann. Wir benötigen einen Staat, der technologisch und organisatorisch auf der Höhe der Zeit ist.

Das ist ein Staat, der unsere Schulen fit für die Zukunft machen kann. Schulen müssen Bildungsgerechtigkeit schaffen und dafür gut organisiert werden. Wir müssen sie so bauen und ausstatten, dass sie ein Ort des modernen individuell fördernden und inklusiven Lernens sind. Und wir müssen als Land finanzielle und organisatorische Verantwortung für die Digitalisierung der Schulen übernehmen. 

Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Ihre Bedürfnisse und Rechte wollen wir bei unseren Vorhaben maßgeblich berücksichtigen.

Wenn wir Wohnen in allen Regionen des Landes bezahlbar machen wollen, müssen wir mehr und schneller bauen. Aber solange die neuen Wohnungen und Häuser noch nicht da sind, müssen wir mit einer Mietpreisbremse den Anstieg der Preise begrenzen. Die aktuelle Landesregierung hat sie abgeschafft, wir werden sie weiterentwickeln und wieder dort einführen, wo sie dringend gebraucht wird. 

Als Sozialdemokrat*innen wissen wir, dass wir einen aktiven und gestaltenden Staat brauchen, damit wir die großen Zukunftsfragen beantworten und allen Menschen ein gutes Leben ermöglichen können. Wohlstand, Glück, Freiheit und Nachhaltigkeit gelingen nur als Teamarbeit einer ganzen Gesellschaft.

Das alles zeigt: In Schleswig-Holstein gibt es viel zu tun, um das Land für die Zukunft fit zu machen. Und es gibt einen großen Bedarf für sozialdemokratische Politik. Mit unseren Missionen machen wir uns auf den Weg, die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen. 

BESSER IST DAS.